Linke Politik

Wie sollten die Beziehungen zwischen den Ländern und Regionen der Erde aussehen? Das ist einerseits eine Frage, die unter die Überschrift “Außenpolitik” gehört – als allgemein gültige Stichworte können Freundschaft, Gleichberechtigung, Hilfe, Weiterentwicklung, Offenheit und komplexe Zusammenarbeit genannt werden. Und natürlich, an erster Stelle, Gewaltfreiheit oder besser: Frieden. Diese Maximen gelten für alle Kontakte zwischen …

Endlich! Die deutsche Leitkultur ist wieder da! Die Erlösung von allem Übel, das Paradies auf Erden! Wem soll gedankt sein, dass Merz und Söder, die beiden Retter des Abendlandes und der deutschen Kulturnation, dieses Juwel Europas, der ganzen Welt, endlich neu bearbeitet, endgültig geformt und der Menschheit präsentiert haben? Gott? Der CDU? Dem Ätna? Der …

Heute wird viel von einer multipolaren Welt gesprochen. Dieser Eindruck mag sich anbieten, der Realität wird er nicht gerecht. Die USA sind politisch, wirtschaftlich, militärisch und kulturell noch immer die Großmacht Nummer eins auf der Erde, das ist durch viele Zahlen und Daten belegt und wird sich so schnell nicht ändern. Ob es gut ist, …

Die Diskussionen über eine Definition von Faschismus laufen jetzt seit etwa hundert Jahren und ein Ende ist nicht absehbar – weil das Phänomen, um das es geht, weiterhin existiert und zurzeit sogar wieder wächst. In vielen Ländern sind Parteien und Organisationen, die faschistisch sind oder dem Faschismus dienen, im Aufschwung und die Gefahr, dass noch …

Aus der Perspektive des Altmeisters ist das neue Projekt von Sarah Wagenknecht schlicht eine Farce. Es wiederholt einen Vorgang aus dem 20. Jahrhundert auf minimalstem intellektuellem und politischem Niveau, der schon damals ein schlechtes Ende nahm und von dessen bescheidener Erneuerung wenig bis nichts zu erwarten ist. Was macht es zur Farce in Marx’ Sinn? …

In der Welt, die durch Marktwirtschaft und neoliberales Denken bestimmt wird, also in großen Teilen Europas, Amerikas, Australiens, Asiens und Afrikas, grassiert heute eine ganz starke Unwahrheit, die sich mit dem Schutz der Umwelt und der Natur verknüpft und einen gewaltigen Siegeszug angetreten und auch schon geschafft hat: die grüne Lüge. Angesichts der von den …

Der Palästinakonflikt beruht an erster Stelle auf den Massenmorden des Dritten Reichs und an zweiter Stelle auf dem historischen Versagen von Frankreich und England in dieser Region. Deshalb sind diese drei Länder die Hauptverantwortlichen für eine Lösung dieses Problems. Dieser Verantwortung sind sie bisher nicht gerecht geworden und es gibt keine Anzeichen, dass sie eine …

Eine der Folgen der damaligen Zeitenwende Ende der 80er/Beginn der 90er Jahre war eine weitgehende theoretische und praktische Umorientierung der politischen Linken. Sie basierte nicht nur auf dem von den Führern Großbritanniens und der USA, Reagan und Thatcher, mit aller Macht und Brutalität erzwungenen Niedergang der Gewerkschaften, sondern auch auf dem verbreiteten Glauben, Marktwirtschaft und …

Es war stets Ziel faschistischer Regime, die eigene Bevölkerung über alle anderen zu stellen und quantitativ zu vergrößern. Sobald ein faschistisches Regime beginnt, diese rassistische Einstellung durch außenpolitische Maßnahmen zu untermauern und in Krieg umzusetzen, steht der Völkermord auf der Tagesordnung. Was bei den deutschen Faschisten die Juden waren, sind heute für Russland die Ukrainer. …

Das Fragezeichen hinter diesem Motto der CDU kommt nicht von ungefähr. Es ist überhaupt seltsam, dass eine solche Brandmauer ausgerechnet von der CDU und der CSU gefordert wird bzw. sie sich selbst diese Abwehrkonstruktion zu eigen gemacht hat. Wieso eigentlich? Warum haben sie sich die anderen Parteien nicht auf die Fahnen geschrieben und öffentlich herausposaunt? …