Month: February 2023

Seit etwa 1980 hat das Vertrauen der Bevölkerungen in die Institutionen und Verfahren der repräsentativen Demokratie tendenziell und Schritt für Schritt abgenommen; eine Entwicklung, die insgesamt bis heute anhält, nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen anderen Ländern mit parlamentarischem Politiksystem. Am Ende dieser negativen Prozesse konnte beobachtet werden, dass in den USA ein …

Svetozar Stojanovic, Kritik und Zukunft des Sozialismus, Frankfurt/Main 1972, 180 Seiten. Dieses Buch wurde 1968 geschrieben. Ich habe es mehrfach gelesen und war stets neu fasziniert vom Durchblick des Autors, zuletzt im Februar 2023. Bei der ersten Lektüre war ich in der 12. Klasse am Gymnasium Biedenkopf/Lahn und fand es extrem interessant, denn ich hatte …

Viele Äußerungen zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine erwecken den Eindruck, es ginge hier vor allem um eine militärische Auseinandersetzung zwischen beiden Ländern oder um die Eroberungssucht eines einzelnen Mannes, des russischen Führers. Entsprechend oberflächlich und wenig intelligent sind die Forderungen, die von diesen Positionen vorgetragen werden – sofortiger Waffenstillstand und Verhandlungen oder diplomatisches Einwirken …

Zurzeit tobt der Konflikt um den Sozialstaat mal wieder in Frankreich – die Regierung Macron will das Renteneintrittsalter erhöhen, was nichts anderes als eine deutliche Rentenkürzung bedeutet. In Deutschland ticken allein im Rentenbereich mehrere Zeitbomben, die von der Politik ignoriert werden: 1. Millionen Menschen haben heute ausschließlich Minijobs und werden im Rentenalter sehr arm sein, …

Der Aufruf von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht vom 10. Februar 2023 richtet sich an die Bundesregierung. Die Autorinnen beschreiben die aktuelle Situation aus ihrer Perspektive und fordern, die Waffenlieferungen nicht weiter zu eskalieren und sich für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen, sofort, einzusetzen. Dabei wird der ukrainische Präsident Selenski für seine jüngsten Waffenforderungen angegriffen und dem …

“Putins Krieg” – ist eine falsche Bezeichnung. Leider wird sie von links bis rechts von allen Parteien verwendet. Das ist nicht verwunderlich, denn die konventionelle Geschichtsschreibung steckt voller Personalisierungen. Wie viele Millionen Menschen hat Cäsar besiegt? Wie vielen Millionen Deutschen hat Hitler täglich seine Befehle implantiert? Mit solchen simplen Personalisierungen lässt sich die Geschichte nicht …

Nach Auschwitz muss sich ein neuer Faschismus vermutlich als Antifaschismus tarnen, um Einfluss gewinnen zu können – ich meine, das hat Adorno gesagt. Tatsächlich hält sich die heutige Führung Russlands an diesen Gedanken, allerdings nicht auf irgendeiner empirischen Grundlage, sondern als reine Propaganda. Der faschistische Staat Russland kämpft heute gegen jede Form von Demokratie in …

Die Sprache spiegelt die Verhältnisse einer Gesellschaft, aber sie wirkt auch auf diese Verhältnisse ein. Beide Komplexe ändern sich ständig, aber wir können oft nicht sagen, ob der Wandel gut oder schlecht ist. Ein aktuelles Beispiel ist der täglich an jeder Ecke und in jedem Medium hundertfach geäußerte Satz, besser: die Frage: “Was macht das …

Was soll das sein? Wir leben heute in einer weitgehend indirekten Demokratie, in der gewählte Vertreter autonom bzw. parteibestimmt entscheiden, was politisch praktiziert wird und was nicht. Im repräsentativen System gibt es allerdings einen einzigen und durchaus grundlegenden direktdemokratischen Akt, der in der direkten Demokratie zum hauptsächlichen Handeln von Politik durch den Souverän werden soll: …

Eine andere Welt ist möglich und nötig. Der Weg dahin ist nur machbar, wenn Bedingungsloses Grundeinkommen und Direkte Demokratie in allen Bereichen realisiert werden. Die andere Welt kann nur Wirklichkeit werden, wenn der Kapitalismus überwunden und eine soziale und demokratische Gesellschaft geschaffen wird.