Vorsokratikerin der Woche

Frau Giffey von der SPD erweist sich als echte Spezialdemokratin. Ein bisschen Gedröhne aus den Medien und von den Konservativen reicht und schon fällt sie um. Da wird dann eine Partei, die 28 Prozent der Stimmen bekommen hat, zum Wahlsieger erklärt. Ist das die neue Arithmetik? Hat die Partei mit den relativ meisten Stimmen das Recht, die Regierung zu bilden? Wo steht das? Im Grundgesetz? In der Berliner Landesverfassung? Einen Kanzler Brandt hätte es bei dieser Perspektive nie gegeben. Die Frage ist dann wohl immer noch, wer hat den Willen zur Gestaltung? Wer hat keine Angst vor der Macht, vor der Verantwortung, etwas zu verändern? Der Machtwille der CDU war jedenfalls immer vorhanden. Ein solcher Verzicht wäre für die Schwarzen undenkbar. Wenn sie eine Mehrheit zusammenbekommen, übernehmen sie die Regierung. Das ist eine klare Linie in Bund und Ländern seit 1949 in diesem Land. Eine andere, beinahe genauso klare Linie ist die Halbherzigkeit der Spezialdemokraten von der SPD. Wieder einmal wird eine Chance vertan, etwas zu verändern und mit Grünen und Linken zusammen wenigstens ein bisschen Fortschritt auf den Weg zu bringen. Vielleicht bleibt einem dann nur noch die zynische Hoffnung, dass dieses butterweiche Kriechen vor den Konservativen, das tiefe Niederknien, von den Wähler/innen bei der nächsten Wahl ordentlich abgestraft wird. Diese SPD ist kaum noch zu retten. Sie hat keine Ziele mehr, keine Moral, keine Kraft. Macht am besten den Deckel zu und schließt euch der neuen Wagenknecht-Partei an!