Als Großmächte kann man die USA, China, Russland und die EU bezeichnen. Eine Großmacht ist kurz gesagt ein Land oder ein politisch-geografisches Gebilde mit wirtschaftlicher Stärke, viel Militär und einem Faktor, der sich am ehesten als Einfluss definieren lässt. Um überhaupt diesen Begriff zu verwenden, muss man/frau sich darauf einlassen, die Welt insgesamt durch die Brille des sogenannten Realismus zu betrachten, was eigentlich falsch ist, denn diese Theorie über die internationalen Beziehungen besagt, dass die Großmächte als solche irgendwie legitim sind und irgendwie mehr Rechte besitzen als kleinere Länder. Das ist zwar nirgends schriftlich fixiert, aber die UNO zum Beispiel hat in ihrem Weltsicherheitsrat die beiden Großmächte USA und Russland mit Dauersitzen ausgestattet; diese Plätze haben sie nur deshalb bekommen, weil sie zu den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs gehören. Grundsätzlich halte ich es für falsch, dass die Menschheit Großmächte duldet. Es sollten Limits für die Staatengröße festgelegt werden, zum Beispiel sollte ein Staat ab 150 Millionen Einwohnern in mindestens zwei Staaten aufgeteilt werden. Ab einem bestimmten BIP pro Kopf sollte ein Staat in eine weltweite Kasse Gelder einzahlen, die den Ländern mit besonders niedrigem BIP pro Einwohner zukommen. Ein paar einfache Regeln würden genügen, um die Existenz von Großmächten unmöglich zu machen, das wäre äußerst sinnvoll. –
Meiner Ansicht nach gibt es auf der Erde nur wenige Länder, die sich dem Einfluss dieser vier Großmächte vollständig entziehen können. Deshalb ist es für fast alle Länder unausweichlich, ihre Position zu einer Großmacht zu bestimmen, vielleicht auch zu mehreren oder zu allen. Für mich als Bundesbürger ist dabei eins vollkommen klar: Es gibt nur eine einzige wirklich demokratische Großmacht, die anderen sind halbdemokratisch oder Diktaturen. Diese einzige demokratische Großmacht ist die EU. Die USA sind immer noch die einzige Weltmacht und dominieren nach wie vor Wirtschaft, Politik, Militär und Kultur der meisten Regionen der Erde. Als Präsidialdemokratie haben sie eine Struktur, die halb demokratisch, halb monarchisch ist, denn ihr Präsident kann Gesetze, die das Parlament beschlossen hat, durch sein Veto verhindern und sehr viele Dinge allein festlegen, die in einer Demokratie nur vom Parlament entschieden werden können. China ist eine spezielle Form von Einparteiendiktatur, mit einer kapitalistisch-autoritären Wirtschaft und einem Diktator an der Spitze, dessen Macht sehr weit reicht und nichts mit Demokratie zu tun hat. Russland ist eine faschistische, totale und brutale Diktatur, in der die Bürger*innen keinerlei Rechte mehr besitzen und die gesamte Gesellschaft die Diktatur im Innern und die imperialistischen Angriffskriege nach außen mitträgt, wobei sich fast alle einem Führer unterordnen, dessen Vorbilder Hitler und Stalin sind.
Das bedeutet, zwei Großmächte sind Diktaturen, wobei Russland eindeutig die schlimmere ist. Russland (wie sein Vorgängerstaat UdSSR) hat sich durch seine zahllosen Aggressionen und Angriffskriege seit 1950 bis 2024 als übelster internationaler Verbrecherstaat erwiesen, der insbesondere durch den Angriff auf die Ukraine als gezielten Völkermord jedes Recht auf eigene Staatlichkeit verloren hat. In diesen fast 75 Jahren hat Russland so viele chauvinistische und aggressive Überfälle und Kriege auf andere Länder verübt, dass es keinen eigenen Staat mehr darstellen darf.
Seine Kinder- und Zivilistenmorde in der Ukraine können nie mehr gutgemacht werden. Russland bereitet weitere Aggressionen und Völkermorde vor, zum Beispiel gegen die baltischen Staaten und Polen. Russland will Asien erobern und Europa vernichten. Das Land hat jede Vernunft und jede Menschlichkeit verloren. Es muss zur sofortigen, bedingungslosen Kapitulation gezwungen und in sechs bis acht Besatzungszonen aufgeteilt werden. Russland muss vollständig entmilitarisiert und entwaffnet werden. Alle Faschisten müssen aus ihren Ämtern entfernt und alle Kriegsverbrecher müssen angeklagt und verurteilt werden. Die Besatzung Russlands muss auf 20 Jahre festgeschrieben werden. Danach wird Russland abgewickelt und liquidiert. Seine Gebiete werden auf die Nachbarstaaten verteilt. Seine Waffen werden allesamt von der UNO konfisziert und komplett vernichtet.
Das klingt vielleicht unrealistisch, aber was soll die Menschheit sonst mit einem solchen Staat machen, wenn sie überleben will? Soll sich der Rest der Welt ewig von Russland lebensgefährlich auf der Nase herumtanzen lassen? Sollen alle weiter zuschauen, wenn Russland andere Länder überfällt, dort Abertausende Kinder und Frauen und Zivilisten ermordet und dann noch behauptet, diese hätten Russland angegriffen? Schon vor ein paar Tagen hat sein faschistischer Führer in einem Interview verkündet, es werde Polen und das Baltikum nur dann angreifen, wenn es von diesen Ländern angegriffen werde. Das war die neueste Kriegsankündigung des russischen Führers im Stil von Adolf Hitler! Als dieser im September 1939 überfiel, erklärte er, Deutschland werde jetzt zurückschießen, weil Polen angegriffen hätte. Mit dieser Lüge startete Hitler zusammen mit Stalin den Zweiten Weltkrieg; ihr erstes Massenmordvorhaben war die Vernichtung Polens. Damit muss Europa jetzt erneut rechnen. Das faschistische Russland wird den neuen Überfall auf Polen mit derselben Lüge beginnen, so wie es heute behauptet, es sei von der Ukraine angegriffen worden, diese werde von Nazis regiert und ähnlichen Unsinn. So geht das seit Jahrhunderten mit Russland. Es unterdrückt alle Nachbarländer, es greift andere Länder an, es lügt sich Ausreden zusammen und es kennt kein Ende! Und selbst wenn es Kriege verliert, gibt es keine Aufarbeitung, keine Lehren aus der eigenen Geschichte. Es wird verdrängt, verdunkelt und gelogen. Die Geschichtsbücher werden manipuliert. Haben sie ihre Niederlage gegen Finnland von 1939/40 verarbeitet? Haben sie jemals ihre Unterwerfung Osteuropas nach 1945 bedauert oder sich dafür entschuldigt, was sie in Ostdeutschland, Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und der Tschechoslowakei angerichtet haben? Haben sie sich für die Knechtung der baltischen Länder nach 1939 entschuldigt? Was hatten sie 1948 in der Tschechoslowakei verloren, 1953 in der DDR zu suchen? 1956 in Ungarn? 1968 in Prag? 1980 in Polen? 1980 in Afghanistan? 2004 in Georgien? Was haben sie 1997 in Tadschikistan gemacht? 1992 bis heute in Moldawien? Nach 2011 in Syrien? 2014 und ab 2022 in der Ukraine? Die Liste ist endlos und wird endlos bleiben, solange Russland besteht. Russland maßt sich an, über Tod und Leben von Kindern aus anderen Ländern zu entscheiden und sie einfach umzubringen! Das ist nicht tragbar, das kann nicht so weitergehen! Die Verbrecherbanden, die es immer wieder schaffen, das Land in den Griff zu bekommen und seine geballte Macht zu Todesmaschinerien zu schweißen, müssen endgültig besiegt werden. Die zivilisierte Welt muss diesem Russland massiv in den mordenden Arm fallen. Es muss aufgelöst werden, es ist genug!
Russlands Führer haben zwei hervorstechende Eigenschaften: Sie lügen, wenn sie den Mund aufmachen. Und wenn sie eine Waffe haben, töten sie. Sie spielen die Herren der Welt, sie glauben, niemand könne sie stoppen. Das stimmt nicht. Russland wird gestoppt. Je eher es bedingungslos kapituliert, desto eher können seine Bürger*innen irgendwann wieder ihre Bürgerrechte in den Besatzungszonen wahrnehmen. Je eher Russland alle Kriegshandlungen einstellt, desto eher können seine Studierenden ihr Studium fortsetzen, auch im Ausland. Die Russen können irgendwann auch wieder normal arbeiten und in andere Länder reisen.
Aber sie müssen einsehen: Mit dem eigenen Mörderstaat ist jetzt Schluss. Jetzt ist Russland zehnmal schlimmer, als es die USA jemals waren. Russland zerstört permanent den Weltfrieden. Es bricht alle Verträge. Es vergiftet Russen im Ausland. Es mischt sich mit kriminellen Massenbotschaften in die Wahlkämpfe anderer Staaten ein, zugunsten von Rechtskonservativen und Faschisten wie Trump und Bolsonaro. Der Staat Russland erfüllt nur noch einen Zweck: möglichst viele Tötungsgeräte und -maschinen herzustellen, um die Ukrainer allesamt zu vernichten. Und dann weiterzuziehen, ins Baltikum und nach Polen, um den Siegeszug des Westentaschen-Adolf und seiner Gangster- und Killerbande fortzusetzen. Um die Mordlust der heutigen Führer Russlands zu befriedigen. Das kann die Menschheit nicht zulassen! Der Staat Russland muss überwunden werden. Ein reiner Kriegsstaat darf im 21. Jahrhundert nicht existieren. Die Zeit der übelsten Großmacht des 21. Jahrhunderts ist vorbei! Du hast dich selbst aus der Zivilisation herauskatapultiert, Russland, nach vielen, vielen anderen Verbrechen, als du die Ukraine überfallen hast! Niemand braucht eine solche Großmacht, niemand braucht eine Massenvernichtungsmaschine, die sich als Staat tarnt.
Für die Umsetzung der Besatzung und der Abwicklung Russlands in rationaler und organisierter Form gibt es eine Einrichtung, die dafür bestens geeignet ist, denn sie beruht auf demokratischen Grundlagen, ist der Aufklärung und der demokratischen Entwicklung sowie der europäischen Integration zutiefst verbunden: die Europäische Kommission. Sie wird den Prozess der Überwindung dieser gefährlichen und zerstörerischen Großmacht hervorragend und auf demokratische Art und Weise durchführen und Europa und der Welt damit eine friedliche Zukunft sichern.
Literatur: Sabine Fischer, Die chauvinistische Bedrohung. Russlands Kriege und Europas Antworten, Berlin 2023; Timothy Snyder, Der Weg in die Unfreiheit. Russland, Europa, Amerika, München 2019; Denis de Rougement, Die Zukunft ist unsere Sache, München 1987; Nicole Deitelhoff/Michael Zürn, Lehrbuch der Internationalen Beziehungen. Per Anhalter durch die IB-Galaxis, München 2016.