Es gab einmal eine Zeit in Deutschland, da war die Friedensbewegung gegen Krieg und Atomwaffen unterwegs und zugleich antifaschistisch, also gegen die damaligen Rechtsextremisten und Neonazis. Davon ist nicht viel übrig geblieben. Die heutige Friedensbewegung verdient diese Bezeichnung leider nicht mehr, denn sie stimmt in zentralen Punkten hundertprozentig mit den Forderungen der heutigen Rechtsradikalen und …
Diplomatie-Lektion von Putin
Erst jetzt läuft alles so, wie Putin und die russischen Faschisten es wollen. Es zeigt sich, dass weder die USA noch die EU mit Diplomatie in diesem Krieg etwas erreichen können. Es gibt keine wirklichen Druckmittel gegen Russland; ob das Gerede des amerikanischen Faschisten Trump nun ernst gemeint ist oder nicht, spielt dabei keine Rolle. …
Öffentlichkeit in der Demokratie
Das Ansehen des politischen Systems in Deutschland leidet seit vielen Jahren. Politiker/innen und Vertreter dieses Systems verlieren seit Jahrzehnten an Reputation und Zustimmung, das Vertrauen in sie ist extrem stark gesunken und diese Tendenzen nehmen permanent weiter zu. Die Entfremdung zwischen der Politik als Struktursystem und als Handlungssystem von Personen auf der einen Seite und …
Putin hat recht: unter UN-Verwaltung stellen!
Die Forderung des Killers im Kreml nach einer UN-Verwaltung ist vollkommen berechtigt. Die Verwaltung eines Landes durch die Vereinten Nationen bedeutet, dass es sich nicht mehr selbst regieren und verwalten darf, dass seine Regierung aller Ämter enthoben ist, dass sein Militär entwaffnet ist, dass das Land als politische Nation nicht mehr handlungsfähig ist und in …
Baerbock
Wie denkwürdig ist es, dass die immer noch amtierende Außenministerin Baerbock in Deutschland den heftigsten und widerlichsten Schmähungen ausgesetzt ist, die jemals auf eine Person in diesem Amt heruntergeprasselt sind? Woran mag das liegen? Hat sie nicht in vielen Bereichen der Außenpolitik Positionen vertreten, die unsere Außenpolitik seit Jahrzehnten bestimmen – vielfältige diplomatische Bemühungen um …
Demokratie heute und morgen
Das bestehende Modell von Demokratie, repräsentativ, mit Gewaltenteilung, pluralistisch, offen und mittlerweile etwa 110 Jahre alt, hat viele Vorzüge. Es ist vielleicht nicht optimal, aber es war ein Riesenfortschritt verglichen mit all den anderen diktatorischen Systemen, die es vor 1918 gab; weltweit sind heute etwa 80 Länder nach dieser Struktur geformt. Sein größtes Problem ist …
Ukrainekrieg: Wer hat verloren?
Jetzt freuen sich die Freunde von Putin und Trump, den Anführern des weltweiten Faschismus unserer Tage. Sie sagen: Ätsch, die Ukraine hat den Krieg verloren. Das haben wir doch immer gesagt und jetzt steht es fest. Russland hat gewonnen! Irgendwie stimmt das nicht so ganz. Irgendwie ist das eine der vielen Unwahrheiten, mit denen sich …
Warum Merz so gefährlich ist
Vor Merz hieß es oft: Merkel hat die AfD so stark gemacht, weil die CDU nicht mehr richtig konservativ ist, sie hat sie quasi zur konservativ getarnten SPD gemacht. Wir brauchen wieder eine stramm konservative Partei, dann wird die AfD kleiner und schwächer. Jetzt ist Merz da, die CDU ist deutlich nach rechts gerückt und …
Die neue Harzburger Front
Es war absehbar, dass die Tendenz zur Zusammenarbeit von CDU und AfD im Verlauf der anhaltenden Rechtsentwicklung nicht von einer angeblichen Brandmauer behindert werden würde. Wer in die Geschichte zurückschaut, und das müssen wir in Deutschland leider immer noch und immer wieder, findet vor fast 100 Jahren ein interessantes Datum. Am 11. Oktober 1931 trafen …
Trump
Donald Trump ist das heutige Gesicht der USA. Das muss als Ergebnis einer demokratischen Wahl akzeptiert werden. Was können wir als Folge dieses neuen Erdrutschs erwarten, was ist zu befürchten? Aber vorweg möchte ich kurz versuchen, diese Entwicklung zu Trump zu erklären, also zu der Situation, in der heute die USA quasi von der AfD …