Demokratie heute und morgen

Das bestehende Modell von Demokratie, repräsentativ, mit Gewaltenteilung, pluralistisch, offen und mittlerweile etwa 110 Jahre alt, hat viele Vorzüge. Es ist vielleicht nicht optimal, aber es war ein Riesenfortschritt verglichen mit all den anderen diktatorischen Systemen, die es vor 1918 gab; weltweit sind heute etwa 80 Länder nach dieser Struktur geformt. Sein größtes Problem ist …

Ukrainekrieg: Wer hat verloren?

Jetzt freuen sich die Freunde von Putin und Trump, den Anführern des weltweiten Faschismus unserer Tage. Sie sagen: Ätsch, die Ukraine hat den Krieg verloren. Das haben wir doch immer gesagt und jetzt steht es fest. Russland hat gewonnen! Irgendwie stimmt das nicht so ganz. Irgendwie ist das eine der vielen Unwahrheiten, mit denen sich …

Warum Merz so gefährlich ist

Vor Merz hieß es oft: Merkel hat die AfD so stark gemacht, weil die CDU nicht mehr richtig konservativ ist, sie hat sie quasi zur konservativ getarnten SPD gemacht. Wir brauchen wieder eine stramm konservative Partei, dann wird die AfD kleiner und schwächer. Jetzt ist Merz da, die CDU ist deutlich nach rechts gerückt und …

Die neue Harzburger Front

Es war absehbar, dass die Tendenz zur Zusammenarbeit von CDU und AfD im Verlauf der anhaltenden Rechtsentwicklung nicht von einer angeblichen Brandmauer behindert werden würde. Wer in die Geschichte zurückschaut, und das müssen wir in Deutschland leider immer noch und immer wieder, findet vor fast 100 Jahren ein interessantes Datum. Am 11. Oktober 1931 trafen …

Trump

Donald Trump ist das heutige Gesicht der USA. Das muss als Ergebnis einer demokratischen Wahl akzeptiert werden. Was können wir als Folge dieses neuen Erdrutschs erwarten, was ist zu befürchten? Aber vorweg möchte ich kurz versuchen, diese Entwicklung zu Trump zu erklären, also zu der Situation, in der heute die USA quasi von der AfD …